ZIELE

22 Sep, 2017

Richtungswechsel jetzt!

Ein Richtungswechsel für und mit dem Volk statt ohne und gegen das Volk!

Wenn demokratische Volksentscheide von Bundesbern bekämpft und ignoriert statt umgesetzt werden, ist dies eine Politik gegen die Verfassung, gegen die Direkte Demokratie und gegen das Volk. Den gleichen Politikern sind auch die Volksrechte ein Dorn im Auge. Sie möchten wie ihre Vorbilder – die Brüsseler Bürokraten – ohne für sie lästige Volksentscheide regieren. Es braucht einen Richtungswechsel: Wir wollen ein Parlament mit echten Volksvertretern, die sich Volksentscheiden verpflichtet fühlen. Nur wer dem Volk vertraut, verdient auch das Vertrauen des Volkes! 

Ein Richtungswechsel für Freiheit und Unabhängigkeit statt Regulierungswut und EU-Anschluss

Rahmenabkommen, fremde Richter, EU-Anschluss und Regulierungswut wie in Brüssel: Die Schweiz wird immer enger an die EU angekettet. Neue Gesetze aus Brüssel werden blind übernommen. Damit wird unser Land nach unten nivelliert. Wohlstand, Arbeitsplätze und Freiheit sind gefährdet. Es braucht einen Richtungswechsel: Die Schweiz lebt seit ihrer Gründung von der treibenden Kraft nach Freiheit. Nicht der Staat ist Mittelpunkt, sondern der Bürger. Eigene, bürgernahe Lösungen in möglichst freiem Wettbewerb: Das ist es, was die Schweiz ausmacht. Und dafür setzen wir uns ein. 

Ein Richtungswechsel für den Glauben ans Volk statt Lobbyismus und Einzelinteressen

Immer mehr Politiker kümmern sich nicht um das Volk. Sie interessieren sich nicht für die Anliegen und Bedürfnisse der Menschen, sondern nur noch für sich selbst. Fehlentscheide werden durch das Volk viel seltener als durch einzelne Personen getroffen. Das Volk stimmt für das Gemeinwohl. Und es muss für seine Entscheide Verantwortung übernehmen im Gegensatz. zu den Politikern! Es stellt den Menschen in den Mittelpunkt. Wenn nur noch einzelne Politiker entscheiden, dann spielen Machtinteressen, Filz und persönliche finanzielle Vorteile oder Privilegien eine Rolle. Millionen Stimmberechtigte sind schwieriger zu manipulieren und repräsentativer im Entscheid als 7 abgehobene Einzelpersonen. Es braucht einen Richtungswechsel: Die Wählerinnen und Wähler können bei den Wahlen im Herbst die Notbremse ziehen für den Erhalt der Volks- und Freiheitsrechte.

Ein Richtungswechsel für Direkte Demokratie statt Diktatur und Ignoranz

Erhöhung der Unterschriftenzahl, Abbau der Volksrechte, Einschränkung der Initiativ- und Referendumsrechte: Den Politikern in Bern ist jedes Mittel recht, um die Mitsprache der Bürger einzuschränken. Sie vergessen: Die Direkte Demokratie ist eine der wichtigsten Errungenschaften der Schweiz. In einer direkten Demokratie werden die Entscheide nicht von oben dem Volk aufgedrückt, sondern vom Volk – dem Souverän – selber getroffen. Diese Staatsform sorgt dafür, dass im Sinne des Volkes und nicht im Sinne der Politiker entschieden wird. Es braucht einen demokratischen Richtungswechsel!

Ein Richtungswechsel für Sicherheit und Zukunft statt für Kriminelle und Schmarotzer

Unkontrollierte Grenzen und unkontrollierte Einwanderung wegen EU-Abkommen, garantierter Zugang zu den Sozialwerken für alle Einwanderer und milde Strafen fördern die Kriminalität und den Sozialmissbrauch in der Schweiz. Alle 8 Minuten wird eingebrochen. Das ist Rekord. Wir brauchen einen Richtungswechsel für eine Politik für den Mittelstand statt für Kriminelle. Einen Richtungswechsel, der Sicherheit und Ehrlichkeit belohnt statt Kriminalität und Missbrauch. 

Ein Richtungswechsel für Neutralität und Frieden statt für Krieg und Ausbeutung 

Neutralität heisst, selbstständig zu urteilen, unabhängig zu bleiben und gleichzeitig den globalen Handel zu fördern sowie Friedenspolitik und diplomatische Dienstleistungen zu erbringen. Die Schweiz soll sich aus Konflikten heraushalten und freiwillig auf Machtansprüche verzichten. Die Schweiz ist aus dem unbändigen Drang unserer Vorfahren nach Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung entstanden. Diese Werte bilden auch die Grundlage für die Erfolgsgeschichte unseres Landes. Dafür stehen wir mit aller Kraft ein. 

 

 

 

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Mike Egger
Kantonsrat
Präsident JSVP SG
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