Jeder National- und Ständerat kann pro Legislatur Drucker und Smartphones im Wert von bis zu 9000 Franken beziehen. Davon machen die Parlamentarier regen Gebrauch.Tobias Bär 21.3.2019, 16:35 Uhr

Der St.Galler SVP-Nationalrat Mike Egger staunte nicht schlecht: Der 26-Jährige trat zu Beginn der laufenden Frühjahrssession die Nachfolge von Toni Brunner an. Unter dem Stapel der Weisungen und Einladungen, mit denen Neo-Nationalräte befrachtet werden, fand sich auch ein Katalog mit IT-Produkten.

Aufgelistet sind darin Computer-Monitore, Drucker, Smartphones, Tablets, Tastaturen oder auch Kopfhörer. Aus diesem Angebot können sich die Volksvertreter bedienen. Sie haben dabei zwei Möglichkeiten: Wählen sie die Standardvariante, dann können sie während einer vierjährigen Legislaturperiode Produkte im Wert von 3500 Franken beziehen.

Nicht zu Lasten dieses Kredits geht der «leistungsfähige, portable Kleincomputer», den Parlamentarier erhalten – diesen gibt es bei der Standardvariante obendrauf.

9000 Franken für individuelle Einkäufe

National- und Ständeräte, die im Katalog nicht fündig werden und sich individuell mit Informationstechnologie eindecken – beispielsweise weil sie ein anderes Betriebssystem bevorzugen –, können auf die Kreditvariante zurückgreifen. Dabei stehen den Parlamentariern sogar 9000 Franken pro Legislaturperiode zur Verfügung.

In der Weisung an die Politiker heisst es, der Kredit dürfe nur zweckgebunden für IT-Material, -Dienstleistungen und Verbrauchsmaterial verwendet werden. Gegen Vorlage der Zahlungsbelege erhalten die Ratsmitglieder die Ausgaben dann innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.

Regen Gebrauch gemacht

Eine Anfrage bei den Parlamentsdiensten zeigt, dass die Bundesparlamentarier vom Angebot regen Gebrauch machen: In der seit November 2015 laufenden Legislaturperiode wurden den Ratsmitgliedern bisher insgesamt rund 800’000 Franken ausbezahlt – 420’000 Franken über die Standardvariante und 380’000 Franken über die Kreditvariante.

Jedem Parlamentarier wurden also im Durchschnitt 3250 Franken zurückvergütet. Zahlen zu früheren Legislaturperioden stehen gemäss den Parlamentsdiensten nicht zur Verfügung.

Wenn ein Parlamentarier während einer Legislaturperiode neu ins Bundeshaus eintritt, dann hat er Anspruch auf einen reduzierten Betrag. Wer beispielsweise wie Mike Egger erst im vierten Jahr vereidigt wird, der kann sich in der Standardvariante noch 875 Franken zurückerstatten lassen. Bei der Kreditvariante sind es 2250 Franken.

Egger hat sich für die Standardvariante entschieden. Der Rheintaler ist der Ansicht, dass das aktuelle IT-Angebot über das Ziel hinausschiesst. Er will nach eigenen Angaben neben dem Kleincomputer keine weiteren IT-Produkte «zu Lasten des Steuerzahlers» beziehen.