Ausserordentliche Situation für die KMU-Betriebe unseres Landes: Es braucht rasche und unbürokratische Lösungen!
Die aktuelle Coronakrise versetzt unser Land in diesen Tagen in einen Ausnahmezustand, der für die verschiedensten Bereiche unseres Landes eine grosse Herausforderung darstellt. Fast täglich liefert uns der Bundesrat Antworten, um uns Gewissheit für die Zukunft zu geben. Ein ganz wichtiger Bereich muss aber bis heute auf eine Lösung und somit eine Planungssicherheit des Bundesrates warten: Die KMU-Betriebe.
Vor allem Selbständigerwerbende, Einmannbetriebe oder Angestellte, welche auf Abruf arbeiten, warten bis heute auf konkrete Massnahmen des Bundesrates. Das Problem besteht darin, dass diese gemäss geltendem Recht von den Ansprüchen der Arbeitslosenentschädigung oder Kurzarbeit ausgeschlossen sind. Der Betreiber eines Coiffeursalons oder die Betreiberin des Kosmetikstudios musste in diesen Tagen ihr Geschäft auf Anordnung des Bundesrates schliessen, ohne zu wissen, ob und für welche Höhe des Ausfalles die öffentliche Hand aufkommen wird.
Nachdem sich einige Tageszeitungen in den letzten Stunden fragten, wo eigentlich Wirtschaftsminister Guy Parmelin steckt, lieferte er gestern Morgen die Antwort via Twitter gleich selber: am Arbeiten. Der Bundesrat möchte am Freitag weitere Antworten zur Hilfe für die KMU-Betriebe präsentieren. Und das ist gut so! Denn gerade in diesen Zeiten erachte ich nicht alleine die Höhe der Geldsumme, sondern vor allem die Planungssicherheit für die vielen Einmannbetriebe und Selbständigerwerbenden dieses Landes neben der Gesundheit als oberste Priorität.
Die KMU-Betriebe unseres Landes dürfen dem Bundesrat und der Schweiz etwas wert sein! Sie sind es, welche unsere Wirtschaft am laufen halten, in den verschiedensten Regionen Arbeitsplätze schaffen und zusammen einen enorm wichtigen Beitrag zum Erfolg der Schweiz beitragen. Unser Land beruht glücklicherweise auf stabile Staatsfinanzen und kann seit Jahren Rückstellungen vornehmen, welche in solchen Ausnahmesituationen eingesetzt werden können. Ich bin überzeugt, dass der Bundesrat eine gute Lösung finden wird, wie diese Mittel sinnvoll eingesetzt werden können, um den wirtschaftlichen Schaden dieser Notsituation in Grenzen halten zu können. Nur so können wir viele KMU-Betriebe vor einem Konkurs schützen und die Arbeitsplätze erhalten.
Sobald wir diesen Ausnahmezustand überwunden haben, werden viele KMU-Unternehmer mit dem Wiederaufbau des Betriebes beschäftigt sein. Sie werden sich damit beschäftigen müssen, wie sie die Löhne bezahlen, die Arbeitsplätze erhalten können und die Einnahmen generieren, um die Unternehmung weiterhin über Wasser halten zu können. Aus diesen Gründen ist eine unbürokratische Lösung des Bundes gefragt! Die Unternehmerinnen und Unternehmer unseres Landes sollten nicht zusätzlich mit bürokratischen Aufwänden belastet werden, da sie sich um wichtigere Herausforderungen kümmern müssen.
Zuletzt appelliere ich aber auch an die Eigenverantwortung von uns allen: In diesen Tagen, wo viele von uns zuhause bleiben und das Internet die grösste Unterhaltung bietet, ist es besonders verlockend, die Zeit für Online-Einkäufe zu nutzen. Auch dies werden die Schweizer KMU-Betriebe nach der Corona-Krise zu spüren bekommen. Unterstützen auch wir die einheimischen Betriebe, in dem wir diese Produkte bei regionalen Unternehmen/Gewerbe beziehen, wenn die Einschränkungen wieder aufgehoben sind. Die Einkaufsläden werden nicht für immer geschlossen bleiben!
Ich bin mir abschliessend sicher, dass unsere Schweizer KMU-Unternehmer mit ihrem hervorragenden Unternehmergeist und der notwendigen Unterstützung durch den Bund, aber auch durch die Gesellschaft, diese Notsituation meistern wird.
Packen wir es gemeinsam an und unterstützen wir uns gegenseitig!
Mike Egger
Nationalrat